Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Bestellungen
§ 1 Allgemeines
Für alle Bestellungen von Speisen, Getränken und sonstigen Produkten (nachfolgend „Produkte“) durch Kunden bei Krishna kocht gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Die AGB sind integrierter Bestandteil des Online-Bestellsystems von Krishna kocht und können jederzeit im Bestellsystem sowie im Betrieb eingesehen werden.
Anbieter im Sinne dieser AGB ist:
Krishna kocht – Halal Deutsch-Asiatisches Bistro
Inhaber: Krishna Bahadur Wiegmann
Lübecker Str. 93, 22087 Hamburg-Nord
Telefon: 04087000043
E-Mail: info@krishnakocht.de
Steuernummer: 4326604653 (Finanzamt Hamburg)
Diese AGB werden vom Kunden mit jeder Bestellung von Produkten bei Krishna kocht, gleich in welcher Form diese erfolgt und spätestens mit Entgegennahme der Ware, als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.
Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn Krishna kocht in Kenntnis dieser Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.
§ 2 Abschluss eines Vertrages
(1) Die in den Speisekarten und auf der Website bzw. im Online-Bestellsystem von Krishna kocht enthaltenen Angebote stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten (invitatio ad offerendum). Sie sind rechtlich nicht verbindlich.
(2) Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellten Produkte zu dem im Bestellsystem genannten Preis erwerben zu wollen. Krishna kocht ist berechtigt, dieses Vertragsangebot entweder schriftlich oder durch Zubereitung und Auslieferung der Produkte anzunehmen.
(3) Bei elektronischen Bestellungen bestätigt Krishna kocht den Eingang der Bestellung unverzüglich per automatischer E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Krishna kocht die Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung annimmt oder mit der Zubereitung der Bestellung beginnt.
(4) Der Vertragstext der elektronischen Bestellung wird von Krishna kocht zusammen mit den vom Kunden bei der Bestellung angegebenen persönlichen Daten gespeichert. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(5) Die im Bestellsystem und in den Speisekarten wiedergegebenen Produktabbildungen sind symbolisch. Die Waren können in tatsächlicher Anfertigung, Form und Farbgebung abweichen.
(6) Bestellungen können per Telefon, persönlich und online aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist Krishna kocht innerhalb der angegebenen Öffnungszeiten erreichbar.
(7) Die Bearbeitung der Bestellungen erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine andere Bearbeitungsreihenfolge nötig machen. Nähere Einzelheiten, z. B. zum Mindestbestellwert, ergeben sich aus den Angaben im Online-Bestellformular.
(8) Bei Rechen-, Schreib- und Druckfehlern im Bestellsystem oder in den Speisekarten ist Krishna kocht zur korrekten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
§ 3 Lieferung und Abholung
(1) Die Lieferung durch Krishna kocht erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig innerhalb von 45 Minuten. Alle Angaben über einen Lieferzeitpunkt und/oder die Lieferzeit sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein bestimmter Liefertermin ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurde.
(2) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb des definierten Liefergebiets in Hamburg-Nord und Umgebung. Lieferungen außerhalb dieses Gebiets erfolgen nur nach ausdrücklicher und schriftlicher Zusage von Krishna kocht. Einzelheiten zum Liefergebiet sind im Online-Bestellsystem abrufbar.
(3) Die im Bestellsystem genannten Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein gesonderter Lieferkostenbeitrag wird, soweit anfallend, vor Abschluss des Bestellvorgangs klar ausgewiesen.
(4) Wird der Kunde bei der Lieferung zum vereinbarten bzw. voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen, behält sich Krishna kocht vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht besteht auch dann, wenn eine Lieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel, falsche Adressangabe). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
(5) Bei der Abholoption wird dem Besteller nach Eingang der Bestellung die voraussichtliche Abholzeit mitgeteilt. Der Besteller ist verpflichtet, die Bestellung innerhalb von 15 Minuten nach der mitgeteilten Abholzeit abzuholen. Für eine durch verspätete Abholung eintretende Qualitätsminderung übernimmt Krishna kocht keine Haftung.
(6) Das Lieferrisiko geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine von ihm benannte Person auf diesen über.
§ 4 Bezahlung
(1) Für die Bezahlung der Produkte stehen dem Kunden – vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme – folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
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Barzahlung (bei Abholung oder Lieferung)
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Kreditkarte (Visa, Mastercard)
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PayPal
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EC-/Debitkarte (soweit technisch unterstützt)
(2) Der Kunde muss seine gewünschte Zahlungsweise bereits bei der Bestellung angeben. Ansonsten besteht keine Verpflichtung von Krishna kocht zur Ausführung der Bestellung.
(3) Bei bargeldloser Zahlung wird der Rechnungsbetrag mit Abschluss der Bestellung fällig und nach Vertragsannahme vom Konto des Kunden eingezogen bzw. belastet.
(4) Bei Zahlung über PayPal gelten ergänzend die AGB von PayPal (Deutschland). Krishna kocht hat keinen Einfluss auf die Verarbeitungsprozesse des Zahlungsdienstleisters. Eine unberechtigte Belastung des PayPal-Kontos des Kunden durch Krishna kocht begründet die alleinige Haftung von Krishna kocht; Dritte sind von dieser Haftung ausgenommen.
(5) Bei Zahlungsverzug ist Krishna kocht berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Krishna kocht.
§ 6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das Recht, den Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller Krishna kocht (Inhaber: Krishna Bahadur Wiegmann, Lübecker Str. 93, 22087 Hamburg, E-Mail: info@krishnakocht.de, Tel.: 04087000043) mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Speisen und Getränken, die frisch zubereitet werden und schnell verderben können. Mit Beginn der Zubereitung erlischt das Widerrufsrecht.
§ 7 Stornierung und Änderung der Bestellung
(1) Eine Stornierung der Bestellung ist kostenlos möglich, solange die Zubereitung noch nicht begonnen hat.
(2) Nach Beginn der Zubereitung ist eine Stornierung nicht mehr möglich. Der vollständige Rechnungsbetrag bleibt in diesem Fall geschuldet.
(3) Stornierungswünsche sind unverzüglich per E-Mail an info@krishnakocht.de oder telefonisch unter 04087000043 mitzuteilen.
(4) Bereits abgebuchte Beträge werden im Falle einer berechtigten Stornierung innerhalb von 14 Werktagen auf das ursprüngliche Zahlungsmittel zurückerstattet.
§ 8 Allergene, Produktinformationen und Halal-Status
(1) Krishna kocht stellt Informationen zu Allergenen gemäß Anhang II der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV, VO (EU) Nr. 1169/2011) im Bestellsystem zur Verfügung. Aufgrund der Nutzung gemeinsamer Küchengeräte kann eine vollständige Trennung einzelner Allergene nicht in jedem Fall gewährleistet werden.
(2) Besteller mit schweren Nahrungsmittelallergien oder -unverträglichkeiten werden ausdrücklich gebeten, vor der Bestellung direkt Kontakt mit dem Betrieb aufzunehmen.
(3) Alle Gerichte von Krishna kocht werden nach Halal-Grundsätzen zubereitet. Der Anbieter informiert auf Anfrage über verwendete Zutaten und Zulieferer.
(4) Das Jugendschutzgesetz wird beachtet. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Produkten – insbesondere alkoholischen Getränken – den entsprechenden Altersnachweis bei der Lieferung zu führen.
§ 9 Haftung für Mängel
(1) Die gelieferten Produkte werden durch den Kunden bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüft und im Schadensfall sofort reklamiert. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von 30 Minuten nach Erhalt der Lieferung zu melden.
(2) Reklamationen können per E-Mail an info@krishnakocht.de oder unter Tel. 04087000043 mitgeteilt werden. Zur Bearbeitung sind Bestellnummer, Beschreibung des Mangels und nach Möglichkeit ein Foto des betroffenen Artikels erforderlich.
(3) Der Kunde kann vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen, wenn der reklamierte Mangel erheblich ist und wenn die Nacherfüllung fehlschlägt. Bei berechtigten Reklamationen bietet Krishna kocht nach eigenem Ermessen eine Nachlieferung, einen Ersatz oder eine anteilige Erstattung an.
(4) Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 434 ff. BGB bleiben unberührt.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Krishna kocht haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(3) Jede weitergehende Haftung von Krishna kocht ist ausgeschlossen, insbesondere für entgangenen Gewinn, Verzögerungsschäden durch Umstände außerhalb des Einflussbereichs von Krishna kocht (z. B. Verkehrslage, höhere Gewalt) sowie für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.
(4) Soweit die Haftung von Krishna kocht ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) bleibt unberührt.
§ 11 Datenschutz
(1) Krishna kocht verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden (Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorgangs und zur Kommunikation im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
(2) Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z. B. Zahlungsdienstleister) oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat.
(3) Dem Kunden stehen die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie das Widerspruchsrecht gemäß DSGVO zu. Anfragen sind an info@krishnakocht.de zu richten.
(4) Die vollständige Datenschutzerklärung ist auf der Website von Krishna kocht abrufbar und wird dem Besteller im Bestellprozess zugänglich gemacht.
§ 12 Haftungsausschluss bei externen Links
Krishna kocht übernimmt keine Haftung für die mit seiner Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise auf über Links erreichbaren Internetseiten sind ausschließlich die Inhaber bzw. Betreiber dieser Seiten verantwortlich.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Anwendbares Recht: Für alle Rechtsbeziehungen aus der Bestellung von Produkten bei Krishna kocht gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates des Verbrauchers entzogen wird.
(2) Erfüllungsort: Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird.
(3) Gerichtsstand: Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Unternehmern (§ 14 BGB) ist Hamburg. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen.
(4) Streitbeilegung: Verbraucher können die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung nutzen: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Krishna kocht ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(5) Regelungslücken: Haben die Vertragsparteien über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, keine Einigung erzielt, ist Krishna kocht berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.
(6) Salvatorische Klausel: Sind oder werden einzelne Regelungen dieser AGB nichtig oder unwirksam, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die nichtige Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen Regelung am nächsten kommt.
(7) Änderungsvorbehalt: Krishna kocht behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für bereits geschlossene Verträge gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.